Die Banken, Geldadel und ebenso Unmengen an gierigen „Kleinanleger“ haben mit ausdrücklicher Erlaubnis der Politik die größte Wirtschaftskrise seit 1945 hervorgerufen. Die Verursacher und politisch verantwortlichen wurden bisher nicht weiter belangt, die Banken mit Steuergeld gerettet es wird munter weitergemacht wie bisher.
Die Prognosen gehen fürs laufende Jahr krisenbedingt von deutlich erhöhten Arbeitslosenzahlen aus – und da kommt Roland Koch um die Ecke, fängt ein zügelloses Arbeitslosenbashing an und fordert die Einführung von Zwangsarbeit für Arbeitslose. Als Element der Abschreckung. Der Mann kennt keine Grenzen.
Zwangsarbeit, das sind Methoden von Diktaturen in Kriegszeiten. Das weiß auch Ursula von der Leyen und wendet sich gegen Kochs Forderungen.
Die CDU führt uns hier einen Schaukampf vor – guter COP, böser KOCH. Drohen, Drohung zurückziehen. Damit kann man prima Arbeitslose als Sündenböcke ins Scheinwerfer Licht zerren und davon ablenken, wer die Krise verursacht und hat auch verantworten müsste.
Warten wir also auf die schon bald kommenden rassistischen Entgleisungen von Jürgen Rüttgers, für die er sich dann ein paar Tage später entschuldigen wird. Die NRW-Wahl kommt – und danach die Mehrwertsteuer Erhöhung.
Allen betroffenen kann ich nur raten sich mit dem Inahlt des Vertrages der BRD mit der International Labour Organisation auseinander zusetzen. Zwangsarbeit ist nach diesem überstaatlichem Abkommen VERBOTEN! Zwangsarbeiter sind mit dem vollen Tariflohn zu entschädigen. Also Anwälte suchen und die BRD auf Zahlung der ausstehenden Löhen verklagen.
Unternehmen, die Ein-Euro-Jobber einstellen, erhalten dafür eine Verwaltungspauschale von etwa 800 € pro Monat und Jobber. Das Geld ließe sich sinnvoller für ABM einsetzen.