Die SPD mache ein 180 Grad Kehrtwende bei den Internetsperrgesetzen, schreiben netzpolitik.org, heise und andere. Die Kommentierung darauf geht eindeutig in die Richtung: Na und?

Der SPD glaubt in dieser Szene niemand mehr, die 2% an die Piratenpartei abgewanderten Wähler wird die SPD vermutlich auf längere Sicht nicht zurückgewinnen können, zumal es keine Verlautbarung der Partei ist, sondern sich lediglich der ehemalige Arbeitsminister Olaf Scholz zu Wort gemeldet hat.

Ich persönlich finde die Äusserung eher postiv zu bewerten. Da gibt jemand zu, das die SPD im Unrecht war. Dies verstärkt die Glaubwürdigkeit der Anti-Zensur Aktivisten und rückt ihre Argumentation in ein besseres Licht. Das gibt beim nächsten Mal direkt mehr Punkte für die Piratenpartei. Thanks, Olaf!